Klausur für ein Demokratie Update

EINLADUNG an Demokratie-Innovator:innen

Wie können wir die deutsche Demokratie durch ein Update unseres politischen Systems und mehr institutionalisierte Beteiligungsmöglichkeiten dauerhaft stärken?

Klausur für ein Demokratie-Update 

Du bist ein:e einflussreiche:r und innovative:r Vordenker:in zur Gestaltung der Demokratie in Deutschland? Dann laden wir Dich ein!

In einem engen kuriatierten Kreis von Kolleg:innen wollen wir unsere Vorstellungen und Konzepte zur Stärkung der Demokratie beispielsweise durch die Einführung neuer Verfahren und Institutionen des politischen Systems abgleichen und miteinander abstimmen. Daraus soll ein Manifest für ein Demokratie-Update in Deutschland entstehen, das wir am Ende der Tagung in der Paulskirche verabschieden. Ausgehend von dieser Veröffentlichungen wollen wir einen Prozess beginnen, der das Demokratie-Update initiiert.

Wir alle sind uns der Probleme, Herausforderungen und Gefahren bewusst, vor denen unsere Demokratie derzeit steht. Sonst würden wir nicht die Arbeit tun, die wir tun. Churchill sagte: „Die Demokratie ist die schlechteste aller Staatsformen, ausgenommen alle anderen.“ Wir könnten aber auch sagen: die Demokratie ist die beste aller Staatsformen, aber nicht gut genug, um die derzeitigen Krisen zu bestehen. Die Frage muss also sein: wie können wir unsere Demokratie stärken und resilient machen? Wie können wir mehr und bessere Teilhabe- und Mitbestimmungsmöglichkeiten institutionalisieren, die Wirksamkeit und Geschwindigkeit politischer Meinungsbildung verbessern und demokratische Gestaltungsmacht gerechter in der Gesellschaft verteilen?

Zentrale Konzepte und Herzstücke sind aus unserer Sicht:

• institutionalisierte geloste Gesellschaftsräte/Bürgerräte, Bürgerversammlungen und Bundeswerkstätten
• verschiedene Konzepte für eine dritte Kammer und/oder eine neue Bundesinstitution für nationale Beteiligungsprozesse

Darüber hinaus können wir auch Konzepte und Ideen integrieren, wie:

• eine Reform des Gesetzgebungsprozesses
• mehr und verbesserte Referenden
• strategische Einbeziehung von Stakeholdern und Bürger:innen in politische Gesellschaftsprojekte
• mehr und bessere Beteiligungsprozesse auf allen politischen Ebenen
• andere Methoden und Haltungen für kooperativere Formen der Zusammenarbeit in bestehenden Verfahren und Institutionen
• eine Reform des Parteiensystems u.v.a.m.

Während der Klausur soll es die Möglichkeit geben, alle bisherigen Konzepte und Ideen für ein Update zu präsentieren, zu vergleichen und zu diskutieren und daraus mit möglichst viel Offenheit und Weitblick die Rahmenbedingungen zu formulieren, unter denen die weitere Entwicklung und Umsetzung eines Demokratie-Updates möglich werden kann. Wir glauben, dass das nur geht, wenn wir auch einen Raum öffnen, um über eine zeitgemäße Vision für die Gesellschaft zu diskutieren. Wir beginnen damit einen kokreativen Prozess unter uns und weiteren zukünftig Beteiligten.

Cocreation Foundation / Projekt Menschlichkeit